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Wahlbriefe rechtzeitig losschicken

Briefwahlprozedere bei der Europawahl

Foto: Pixabay/Greg Montani

KREIS GROSS-GERAU – Wahlberechtigte, die bei der bevorstehenden Europawahl am 26. Mai 2019 ihre Stimme im Wege der Briefwahl abgeben möchten, haben dafür Sorge zu tragen, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag bis zum Schluss der Wahlzeit um 18 Uhr bei der zuständigen Stelle (Stadt- oder Gemeindeverwaltung) eingeht. Darauf weist Kreiswahlleiter Michael Weingärtner hin. 

Die Briefwählerinnen und Briefwähler sind selbst dafür verantwortlich, dass ihre Wahlbriefe bis zu diesem Zeitpunkt bei der auf dem amtlichen (roten) Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle vorliegen. Das Risiko eines verspäteten Zugangs liegt ausschließlich bei den Wählern. Verspätet eingegangene Wahlbriefe können nicht mehr berücksichtigt und ausgezählt werden. Sofern der Wahlbrief also nicht direkt bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung abgegeben wird, sollte unbedingt auf die üblichen Postlaufzeiten geachtet werden.

Im Bereich der Deutschen Post AG werden die Wahlbriefe als Standardbriefe ohne besondere Versendeform unentgeltlich für die Wähler befördert. Um einen rechtzeitigen Zugang bei der zuständigen Stelle zu gewährleisten, sollten die Briefe spätestens bis zum Freitag vor der Wahl, das heißt bis zum 24. Mai 2019, unter Berücksichtigung der Leerungszeiten des jeweiligen Briefkastens abgeschickt werden.

Wahlbriefe aus dem Ausland müssen vor dem Versenden ordnungsgemäß freigemacht werden. Bei einer Briefwahl vom Ausland aus sollte der Wahlbrief deutlich vor dem Wahltag (gegebenenfalls nach Rückfrage bei den betreffenden ausländischen Briefbeförderern) an die zuständigen deutschen Wahlbehörden zurückgeschickt werden. Nur so ist gewährleistet, dass die Wahlbriefe rechtzeitig vorliegen und die Wählerstimmen den gewünschten Erfolg haben können.

Ein Briefwahlantrag kann auch mündlich im Wahlamt gestellt werden. Wer dort nicht bekannt ist, muss sich ausweisen. Die Unterlagen können bei mündlicher Antragstellung sofort in Empfang genommen werden und die Briefwahl ist an Ort und Stelle in einer Wahlkabine möglich. Wer die Unterlagen auch für eine andere Person wie etwa die Eltern mitnehmen möchte, benötigt eine schriftliche Vollmacht der betreffenden Person(en). Um Missbrauch auszuschließen, dürfen nicht mehr als vier Vollmachten vorgelegt werden.

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