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Jobcenter bietet Rechtsstaatsklassen für Geflüchtete:

Fit machen für den Rechtsstaat

Der Erste Kreisbeigeordnete Walter Astheimer (Dritter von rechts) informierte sich am Freitag, 29. September 2017, über die Rechtsstaatsklassen, die das Kommunale Jobcenter anbietet. Er sprach unter anderem mit Katherina Pierstorf, Leiterin der Fachstelle Geflüchtete und Arbeit (rechts), und Richter Alexander Laur (sitzend). Hicham Larja (Vierter von rechts) von der Fachstelle übernahm die Begrüßung und übersetzte. Foto: Kreisverwaltung

KREIS GROSS-GERAU – Das Kommunale Jobcenter Kreis Groß-Gerau beteiligt sich seit Mai 2017 an dem Programm „Fit für den Rechtsstaat“ des Justizministeriums Wiesbaden. In Rechtsstaatsklassen lernen anerkannte asylberechtigte, geflüchtete Männer und Frauen deutsche Recht- und Gesetzmäßigkeiten und erhalten so eine Starthilfe in den Rechtsstaat.

„Dieses Angebot ist enorm wichtig, um die zugewanderten Menschen mit unseren Regeln, mit Rechten und Pflichten vertraut zu machen und sie in die Gesellschaft zu integrieren“, sagt Erster Kreisbeigeordneter Walter Astheimer, der sich bei einem Besuch im Kommunalen Jobcenter in Groß-Gerau über die Arbeit in den Rechtsstaatsklassen näher informieren ließ.  

In insgesamt sechs Modulen werden in alle zwei Wochen stattfindenden Kursen die Grundwerte unserer Gesellschaft – zum Beispiel Religionsfreiheit, Gewaltenteilung sowie Gleichberechtigung und -behandlung von Mann und Frau - erklärt, praktische Hinweise zum Familienrecht und Zivilrecht gegeben und Fragen des Aufenthaltsrechts, des Strafrechts und des Asylverfahrens angesprochen.

Ziel der Rechtsstaatsklassen ist, dass Geflüchtete sich besser im deutschen Rechts- und Wertesystem zurechtfinden. Die Klassen zeigen aber auch deutlich die Grenzen auf, in denen sich Geflüchtete in einem Rechtsstaat bewegen.  

Das Jobcenter bietet auf diese Weise eine besondere Möglichkeit, den demokratischen Staat Deutschland von Grund auf zu verstehen und den geflüchteten Menschen Gesetze und Rechte in Deutschland näher zu bringen. Organisiert werden die Treffen der 20 Teilnehmenden von der Jobcenter-Fachstelle Geflüchtete und Arbeit. 

Ein besonderes Augenmerk wird auf die Verständlichkeit des Unterrichtsstoffs gelegt. In der Regel leiten erfahrene Richterinnen und Richter die Klassen. Das Justizministerium stellt neben Unterrichtsmaterial auch Dolmetscher, die die Vorträge direkt übersetzen und bei Nachfragen zusätzliche Hilfe darstellen. 

Insgesamt sind die Module leicht verständlich gehalten. Pro Modul ist eine Stunde vorgesehen, bestehend aus einer halben Stunde für Vortrag und Erklärungen sowie einer weiteren halben Stunde für die Übersetzung.

Ein Comic dient zudem dem besseren Verständnis und hilft den Teilnehmenden, auch mit wenigen Sprachkenntnissen die komplexen Rechtmäßigkeiten in Deutschland zu verstehen. Denn nur wer deutsches Recht versteht und anwendet, kann hier dauerhaft Fuß fassen und eine Arbeitsstelle finden.  

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